30 Jahre Grüne/AL-Fraktion

Am 10 Mai 1981 ist die erste grüne Fraktion ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Anläßlich des 30 jährigen Bestehens hat die Fraktion eine Aktion zusammen mit dem Stricklabel Cora-E gestartet. Anti-Atomdemonstration einmal hautnah!

Mehr gibt es auf:
http://www.kirstenbrodde.de/

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Erste Hälfte der Grünen-Landesliste gewählt

Am Samstag wurde von mehr als 800 Grünen die erste Hälfte der Landesliste für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gewählt

Ich bin mit 68,6 Prozent auf Platz 12 gewählt worden. Damit bin ich relativ sicher Mitglied der Grünen Fraktion in der nächsten Legislaturperiode.

Ich freue mich auf die Arbeit.

Zwei Berichte über die Wahl:

http://www.prenzlberger-stimme.de/?cat=17
http://www.tagesspiegel.de/berlin/landespolitik/gruene-waehlen-kuenast-mit-ueber-90-prozent/4043620.html

Brief von Steffi Lemke – Aufruf zur Anti Atomdemo am 26. März 2011

Liebe Freundinnen und Freunde,

wie viele von Euch bereits wissen finden am gehen wir an diesem Samstag in Berlin, Hamburg, Köln und München gegen Atomkraft auf die Straße.

Die Reaktorkatastrophe in Fukushima hat gezeigt, dass die Atomtechnik nicht beherrschbar ist. Aber die Bundesregierung zieht nicht die Konsequenzen daraus. Wir fordern die sofortige und endgültige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Pannenreaktors Krümmel, die Verschärfung der Sicherheitsauflagen und die Rücknahme der Laufzeitverlängerung. Dafür gehen wir am Samstag in diesen vier Städten auf die Straße!

Inzwischen steht der Ablauf und das Programm für die vier Demonstrationen fest. Wir freuen uns auf Bands wie „Wir sind Helden“ und die „Kleingeldprinzessin“ in Berlin, die „Sterne und Rantanplan“ in Hamburg, Klee, „Klaus der Geiger und Orchester“ in Köln und The Notwist in München sowie tolle bunte Bühnenprogramme. Alle Informationen zu den Routen, Programmen und dem genauen Ablauf findet Ihr hier: http://www.gruene.de/einzelansicht/artikel/anti-akw-demo.html

In allen vier Städten wird es an den jeweiligen Treffpunkten grüne Materialausgaben und Infostände geben, wo Ihr euch mit grünen Ballons, Fahnen und Informationsmaterial ausstatten könnt. Diese erkennt Ihr jeweils an den grünen Pavillons sowie den vielen grünen Luftballons.

In den nächsten drei Tagen geht es darum noch so viele Menschen wie möglich für die Demonstrationen zu werben und zu mobilisieren. Helft mit und macht die Demos zum Erfolg!

Druckt euch Plakate oder Flyer aus und verteilt diese in Kneipen, auf der Arbeit oder im Freundeskreis: http://anti-atom-demo.de/?id=30

Sagt eurer Familie und eurem Freundes-und Bekanntenkreis Bescheid und überzeuge sie mit Dir gemeinsam auf eine der vier Demonstrationen zu gehen. Oder schick Ihnen einfach eine Mail: http://anti-atom-demo.de/?id=31

Solltet Ihr noch nicht wissen wie Ihr zu den Demos kommen sollt findet Ihr hier viele Mitfahrgelegenheiten: http://anti-atom-demo.de/start/anreise/anreise/

Geht mit uns am Samstag auf die Straße und setzt noch einmal ein deutliches Zeichen gegen Atomkraft!

Wir sehen uns am Samstag!

Beste Grüße!

Steffi Lemke

PS. von mir:
Ich kann nur sagen, kommt alle

Wahlkreiskandidat für Alt-Pankow

Liebe Pankowerinnen und Pankower,
Berlin braucht 2011 einen neuen Aufbruch und das gilt auch für Pankow! Mein Ziel lautet deshalb, den rot-roten Senat nach zehn Jahren endlich mit frischen Ideen und genügend Energie abzulösen. Denn auch wenn nicht alles verkehrt war, reichen die Resultate einfach nicht aus. Die Stadt wird zunehmend eine Stadt für wenige. Wir brauchen aber eine Stadt für alle! Und dafür möchte ich mit Mut, Herz und Verstand einstehen.
Als Gas- und Wasserinstallateur habe ich die Sorgen und Hoffnungen der Menschen kennengelernt und in meiner Zeit in der Politik und Verwaltung habe ich gelernt, welche Hebel in Bewegung gesetzt werden müssen, um Ziele zu verwirklichen.
Wenn Sie Lust haben an der Veränderung für Berlin und Pankow Teil zu haben, freue ich mich sehr über Ihren Beitrag und das direkte Gespräch mit Ihnen. Ich verspreche Ihnen, unser Wahlkampf wird Spaß machen – ich lade Sie ein mit zu machen. Denn nur wer begeistert ist kann andere begeistern.
Ich bitte Sie deshalb am 18. September dreimal GRÜN zu wählen.
Ihr
Heiko Thomas

Grüne sind halt doch gute Krisenmaneger

Wie man ein Krise wie den neuesten Skandal um die Dioxin-Eier vernünftig bearbeitet, zeigt der grüne Landwirtschaftsminister aus NRW Johannes Remmel. Die Krise nutzen um weitere Verbesserungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu ereichen. Er hat jetzt ein 10 Punkte Programm vorgestellt.

Kernpunkte des 10 Punkte-Plans sind:
– Trennung von Produktionsströmen
– Einführung einer Positivliste mit Stoffen, die in der Tierfütterung eingesetzt werden dürfen
– Verpflichtung zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung
– Behördliche Zulassungspflicht für Fett verarbeitende Betriebe
– Eigenkontrollen der Futtermittelwirtschaft verdichten
– Amtliche Kontrollen erhöhen und effizienter gestalten
– Voraussetzungen für mehr Regionalität schaffen
– Stärkere Anreize für den Ausbau des Ökolandbaus
– Verbraucherinformation erleichtern und transparenter gestalten
– Sondersitzung der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK)

Hoffentlich setzt er möglichst viel gegen die schwarz-gelbe Bundesregierung durch. Bevor aus Berlin so eine Inititiave kommt, dauert es wohl noch bis zum Herbst.

Abzocke der Stromriesen

Fragwürdige Gewinne aus der Steckdose

Die ab Januar geplanten Strompreiserhöhungen werden den Energieversorgern laut einer Studie der grünen Bundestagsfraktion zu massiven Zusatzgewinnen verhelfen. Die von der Bundestagsfraktion der Grünen in Auftrag gegebene Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass die Energiebranche mit ungerechtfertigten Zusatzeinnahmen von zwei Milliarden Euro rechnen könne.
Mehr als 500 Versorgungsunternehmen haben für den Jahreswechsel Anhebungen der Strompreise um mindestens sieben Prozent angekündigt. Zur Begründung verwiesen sie in der Regel auf die Umlage für Erneuerbare Energien (EEG-Umlage), die um etwa 1,5 Cent pro Kilowattstunde steigt. Diese Argumentation ist der Studie zufolge aber „nicht nachvollziebar“. Tatsächlich seien für die Versorger die Einkaufskosten für Strom seit Herbst 2008 um 30 bis 40 Prozent gesunken. Es bestehe „ein bislang nicht weitergegebenes, erhebliches Preissenkungspotenzial“ für die Energiewirtschaft.
Das Gutachten des Energiewirtschaftlers Gunnar Harms, der auch stellvertretender Vorsitzender des Bundes der Energieverbraucher ist, komme zu dem Ergebnis, dass die vier großen Versorgungsunternehmen Eon, RWE, Vattenfall und EnBW bereits im laufenden Jahr mit Rekorderträgen rechnen könnten. „Ihr gesamter Jahresgewinn dürfte bei rund 30 Milliarden Euro liegen“, heißt es in der Studie. Harms verwies im Interview mit Eins Extra darauf, dass die Energiekonzerne die höhere EEG-Umlage für Preiserhöhungen nutzten – dagegen gäben die Unternehmen gesunkene Kosten nicht an die Endverbraucher weiter.

Diese Abzocke können wir nur beenden, wenn möglichst alle auf Ökostrom umsteigen. Deshalb auch 2011 fleixig wechseln.

Grünzug Schönholz sichern!

Am Samstag war es wieder soweit. Zum zweiten Mal haben wir am Rande des Bürgerparks direkt im Kinderbauernhof das Informationsfest Grünzug Schönholz gefeiert. Ziel ist es den Grünzug vom Mauerpark bis nach Brandenburg dauerhaft zu erhalten. Aber an mehreren Stellen droht Gefahr, das durch falsche Planungen Fakten geschaffen werden, die die alte Idee eines durchgehende Grünstreifens durchkreuzen würden. Der Aldi oberhalb des Verkehrsübungsplatz ist die erste üble Sünde.

Deshalb haben wir wieder zusammen mit anderen Initiativen, vom Kinderbauernhof bis zum Seniorenheim, dieses Fest für die Anwohnerinnen und Anwohner organisiert. Es wurde diskutiert und informiert.