Grüne sind halt doch gute Krisenmaneger

Wie man ein Krise wie den neuesten Skandal um die Dioxin-Eier vernünftig bearbeitet, zeigt der grüne Landwirtschaftsminister aus NRW Johannes Remmel. Die Krise nutzen um weitere Verbesserungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu ereichen. Er hat jetzt ein 10 Punkte Programm vorgestellt.

Kernpunkte des 10 Punkte-Plans sind:
- Trennung von Produktionsströmen
- Einführung einer Positivliste mit Stoffen, die in der Tierfütterung eingesetzt werden dürfen
- Verpflichtung zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung
- Behördliche Zulassungspflicht für Fett verarbeitende Betriebe
- Eigenkontrollen der Futtermittelwirtschaft verdichten
- Amtliche Kontrollen erhöhen und effizienter gestalten
- Voraussetzungen für mehr Regionalität schaffen
- Stärkere Anreize für den Ausbau des Ökolandbaus
- Verbraucherinformation erleichtern und transparenter gestalten
- Sondersitzung der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK)

Hoffentlich setzt er möglichst viel gegen die schwarz-gelbe Bundesregierung durch. Bevor aus Berlin so eine Inititiave kommt, dauert es wohl noch bis zum Herbst.

Abzocke der Stromriesen

Fragwürdige Gewinne aus der Steckdose

Die ab Januar geplanten Strompreiserhöhungen werden den Energieversorgern laut einer Studie der grünen Bundestagsfraktion zu massiven Zusatzgewinnen verhelfen. Die von der Bundestagsfraktion der Grünen in Auftrag gegebene Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass die Energiebranche mit ungerechtfertigten Zusatzeinnahmen von zwei Milliarden Euro rechnen könne.
Mehr als 500 Versorgungsunternehmen haben für den Jahreswechsel Anhebungen der Strompreise um mindestens sieben Prozent angekündigt. Zur Begründung verwiesen sie in der Regel auf die Umlage für Erneuerbare Energien (EEG-Umlage), die um etwa 1,5 Cent pro Kilowattstunde steigt. Diese Argumentation ist der Studie zufolge aber “nicht nachvollziebar”. Tatsächlich seien für die Versorger die Einkaufskosten für Strom seit Herbst 2008 um 30 bis 40 Prozent gesunken. Es bestehe “ein bislang nicht weitergegebenes, erhebliches Preissenkungspotenzial” für die Energiewirtschaft.
Das Gutachten des Energiewirtschaftlers Gunnar Harms, der auch stellvertretender Vorsitzender des Bundes der Energieverbraucher ist, komme zu dem Ergebnis, dass die vier großen Versorgungsunternehmen Eon, RWE, Vattenfall und EnBW bereits im laufenden Jahr mit Rekorderträgen rechnen könnten. “Ihr gesamter Jahresgewinn dürfte bei rund 30 Milliarden Euro liegen”, heißt es in der Studie. Harms verwies im Interview mit Eins Extra darauf, dass die Energiekonzerne die höhere EEG-Umlage für Preiserhöhungen nutzten – dagegen gäben die Unternehmen gesunkene Kosten nicht an die Endverbraucher weiter.

Diese Abzocke können wir nur beenden, wenn möglichst alle auf Ökostrom umsteigen. Deshalb auch 2011 fleixig wechseln.